Die ÖVP-FPÖ-Regierung führt nun seit einem Jahr die Regierungsgeschäfte im Dienste der mächtigen Kapitalgruppen dieses Landes.
- Sie setzte eine umfassende Arbeitszeitflexibilisierung zulasten der Beschäftigten durch mit dem 12h-Tag und der 60h-Woche.
- Sie diskriminiert Menschen ohne österreichischen Pass immer stärker.
- Sie zerschlägt die bescheidene Selbstverwaltung bei den Krankenversicherungen.
- Sie hebelt Umweltgesetze aus.
- Sie setzt Rechtsextreme an staatliche Schlüsselstellen.
Das ist ein Programm für die Reichen, Vermögenden und die großen Konzerne. Zentrales Anliegen der Regierung ist es, die Lohnabhängigen zu spalten je nach Passfarbe, Herkunft, Alter, Geschlecht und Wohnort. Damit will sie jede Vorstellung gesellschaftlicher Solidarität und gemeinsamen Widerstandes zerstören. Wenn wir die ÖVP-FPÖ-Regierung nicht stoppen, wird sie weitere Angriffe starten.
Aufbruch beteiligt sich am beharrlichen und entschlossenen Aufbau einer breiten Widerstandsbewegung.