Streiks an Unikliniken in Deutschland

«Es ändert sich erst was, wenn wir anfangen, gemeinsam zu kämpfen»

An unserer Konferenz Widerstand verbinden – gemeinsam Antworten entwickeln am 15. September in Salzburg hat Julia Holhauser über die Streikbewegung an den Kliniken im Saarland berichtet. Alexandra Willer aus Essen zeigt im Interview wie es den Beschäftigten an der Uni Klinik in Essen gelungen ist, gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal einzustehen. Die Bedingungen an der Klinken in Österreich sind grundsätzlich ähnlich. Wir wollen uns mit diesem Thema in nächster Zeit stärker auseinandersetzen.

Gespräch mit Alexandra Willer*, aus Sozialistische Zeitung, Oktober 2018

An den Krankenhäusern reißen die Streiks gegen den Personalmangel nicht ab. Ende Juni sind an den Unikliniken Düsseldorf und Essen Hunderte Beschäftigte für mehr Personal im Krankenhaus in den Streik getreten, Ende August haben sie ihren Streik mit einem Teilerfolg beendet.
Alexandra Willer ist Mitglied des Streikkomitees, das sich die Streikenden am Uniklinikum Essen zur Leitung ihres Streiks gewählt haben. Für die SoZ haben Petra Stanius und Ralf Hoffmann mit ihr über den Streik und seinen Verlauf gesprochen und sie gefragt, wie sie das Ergebnis beurteilt.

Was waren die Gründe für den Streik und was wollt ihr damit?

Seit mehreren Jahren ist spürbar, dass bei uns viele den Personalmangel, die Überlastung und unmöglichen Arbeitszeiten nicht mehr ertragen können. In diesem Streik ist die bislang eher ohnmächtige, individuelle Wut zum ersten Mal in Entschlossenheit umgeschlagen – in die Entschlossenheit, gemeinsam etwas dagegen zu unternehmen.
Entsprechend war auch die allgemeine Forderung: Mehr Personal und Entlastung für alle!
Was das für die verschiedenen Beteiligten heißt, ist ganz unterschiedlich. Deshalb haben sich alle Streikenden in den ersten Streiktagen zusammengesetzt und ihre konkreten Forderungen entwickelt. Für die Pflegekräfte etwa war eine der wichtigsten Forderungen, dass es verbindliche Mindestbesetzungen gibt und der Vorstand verpflichtet ist, bei Unterbesetzung die Arbeit zu verringern und notfalls Betten zu schließen. Die wichtigste Forderung der Reinigerinnen war, dass sie endlich nicht mehr zwölf Tage am Stück arbeiten müssen.
Anders als die meisten Streiks der letzten Jahrzehnte war der Streik damit ein offensiver Kampf.

Wer hat alles am Streik teilgenommen?

Über 15 verschiedene Berufsgruppen waren dabei: Pflegekräfte, Servicekräfte, Reinigerinnen, Elektriker, Labor- und Röntgenassistentinnen, Erzieherinnen, Angestellte der Verwaltung und viele mehr. Gemeinsam haben sie alle an einem Strang gezogen, was im Krankenhaus etwas Besonderes ist. Denn die Hierarchien zwischen den Berufsgruppen und berufsständische Ansichten sind hier besonders ausgeprägt.
Außerdem haben Beschäftigte der Tochtergesellschaften des Uniklinikums Düsseldorf mitgestreikt. Eine Forderung unseres Streiks war, dass die Beschäftigten der Tochterfirmen endlich einen Tarifvertrag bekommen.

Wie hoch war die Streikbeteiligung insgesamt?

Wir waren nur eine Minderheit, in Essen durchschnittlich zwischen 200 und 350 Streikende pro Tag. Doch diese Minderheit war sehr entschlossen. Der Vorstand hat vieles versucht, um diese Entschlossenheit zu brechen und den Streik zu beenden. Er hat in Artikeln und großen Anzeigen in der Presse behauptet, der Streik würde Menschenleben gefährden. Er hat versucht, die Nichtstreikenden gegen die Streikenden aufzuhetzen. Er hat versucht, die Streikenden zu erpressen nach dem Motto: «Wir verhandeln mit euch, aber erst, wenn ihr den Streik beendet.» Dann hat er versucht, die Streikenden über die Zeit mürbe zu machen.
Nichts davon hat funktioniert. Die Streikenden haben weiter durchgehalten. Und noch mehr: Über 30 Kolleginnen und Kollegen – die zum Teil vorher nie gewerkschaftlich aktiv gewesen waren – haben sich aktiv an der Leitung des Streiks beteiligt, doppelt so viele an der täglichen Organisation des Streiks. Und die große Mehrheit der Streikenden hat über Wochen fast täglich bei Aktionen nach innen wie nach außen mitgemacht. Sie haben ihren Streik selber in die Hand genommen.

Wie war das Verhältnis zwischen den Streikenden und denen, die nicht gestreikt haben?

Wir sind so oft wie möglich mit vielen Kolleginnen und Kollegen durch das Klinikum gegangen und haben mit denen gesprochen, die nicht streiken. Dabei haben wir immer wieder festgestelllt, dass die allermeisten mit unserem Streik solidarisch waren und uns unterstützen, auch wenn sie sich aus den unterschiedlichsten Gründen nicht in der Lage sahen, mit zu streiken. Der Vorstand hat mit Verleumdungskampagnen versucht, einen Keil zwischen Streikende und Nichtstreikende zu treiben. Doch nicht zuletzt, weil wir immer einen engen Kontakt zu den Nichtstreikenden gesucht haben, hat er es nicht geschafft. Und diese ungebrochene Sympathie eines Großteils der Beschäftigten hat sicher eine Rolle dabei gespielt, dass der Vorstand trotz des Minderheitenstreiks letztlich nachgegeben hat.

Habt ihr auch von anderer Seite Solidarität erfahren?

Ich glaube, niemand von den Streikenden wird jemals vergessen, wie viel Unterstützung wir bekommen haben. Hunderte von Solibotschaften aus dem ganzen Land haben wir erhalten. Wir sind zu rund zwanzig anderen Krankenhäusern gefahren, zu verschiedenen anderen Betrieben, in zahlreiche Stadtteile. Überall haben wir fast ausnahmslos Solidarität erfahren, die Menschen haben uns mit ihrer Unterschrift und teilweise auch finanziell unterstützt.
Einmal haben wir entschieden, innerhalb einer Woche eine Solidemo zu organisieren – und mehrere hundert Menschen sind gekommen! Auch Patienten und Angehörige haben oft ihre Sympathie für unseren Streik bekundet. Die erlebte Solidarität hat allen enorm geholfen, den Streik so lange durchzuhalten, und ist auch eine wichtige Erfahrung für die Zukunft.

Wie bewertest du das Ergebnis eures Streiks?

Angesichts des Kräfteverhältnisses – ein paar hundert Streikende gegen den Vorstand, die Landesregierung und den bundesweiten Arbeitgeberverband – ist es beeindruckend, was die Streikenden mit ihrer Entschlossenheit und der breiten Solidarität haben durchsetzen können: 180 zusätzliche Arbeitsplätze pro Klinikum, darunter 40 für die nichtpflegerischen Berufe; verpflichtende Besetzungen auf den Stationen, bei deren Unterschreitung Maßnahmen bis hin zu Bettenschließungen ergriffen werden müssen; Tarifverhandlungen für die Tochterfirmen.
Am Ende waren die Vorstände gezwungen, auch mehr Personal für die nichtpflegerischen Berufe herauszurücken und Tarifverhandlungen mit den Tochtergesellschaften zuzusagen, obwohl sie darüber ursprünglich gar nicht verhandeln wollten.
Doch ein noch größerer Erfolg sind all die Erfahrungen, die gemacht wurden: Das Bewusstsein und Selbstbewusstsein, das Hunderte Streikende gewonnen haben, und der Zusammenhalt über die Berufsgrenzen hinweg, der in dem Kampf entstanden ist. All dies ist für die Zukunft und die Situation der Beschäftigten noch viel entscheidender als das materielle Ergebnis.

Siehst du eine besondere Relevanz dieses Streiks im Vergleich zu Arbeitskämpfen, bei denen eine Lohnerhöhung im Vordergrund steht?

In der Öffentlichkeit wurde unser Streik zum Teil als «Streik für die Allgemeinheit» gelobt – im Vergleich zu «egoistischen» Streiks für mehr Lohn. Wir haben versucht, solchen Aussagen entgegenzuwirken, denn sie sind gefährlich. Die Arbeiterklasse ist täglich für die Allgemeinheit da, denn sie hält mit ihrer Arbeit die gesamte Gesellschaft am Laufen. Sie hat alles Recht, dafür sowohl vernünftige Arbeitsbedingungen wie vernünftige Löhne zu fordern.
In unserem Streik waren beide Fragen übrigens gar nicht so getrennt. Die Servicekräfte bspw. haben gefordert, dass sie von Teilzeit auf Vollzeit aufstocken können, weil sie die Arbeit in sechs Stunden nicht schaffen und weil der Lohn sonst nicht reicht. Und für die Arbeitenden der Tochtergesellschaften ging es sogar hauptsächlich um mehr Lohn.
Wir stellten fest, dass sich Kolleginnen und Kollegen der unterschiedlichsten Branchen von allen unseren Forderungen angesprochen fühlen. Denn überall leiden sie im Grunde unter denselben Angriffen: unter Stellenabbau und Überlastung ebenso wie unter Zwangsteilzeit oder Auslagerungen mit Niedriglöhnen.
Sowohl die Forderung nach mehr Personal und Entlastung wie auch die nach mehr Lohn und Vollzeitstellen sind Forderungen, die die gesamte Arbeiterklasse vereinen und perspektivisch größere, branchenübergreifende Kämpfe möglich machen können. Und nur das ist wichtig.

Siehst du mögliche Verbindungen eurer Auseinandersetzung zu anderen gesellschaftlichen Kämpfen?

Sicher, das Gesundheitswesen wird immer stärker auf Wirtschaftlichkeit und Profitlogik ausgerichtet. Doch diese Profitlogik durchzieht die gesamte kapitalistische Gesellschaft – und sie ist in der Autoindustrie oder Lebensmittelindustrie genauso eine Katastrophe wie im Gesundheitswesen. In der Krise setzt die herrschende Klasse diese Logik besonders brutal durch. Es hilft niemandem, wenn man die Illusion schürt, man könne inmitten des Kapitalismus und seiner Krise ein staatliches Gesundheitswesen schaffen, das von dieser Entwicklung ausgenommen ist.
Auch diese schlimme Entwicklung hat etwas Positives: Mit dem Einzug der Profitlogik in die Krankenhäuser haben viele Beschäftigte dort angefangen, sich mehr als Arbeitende und weniger als Helfende zu sehen und sich zu sagen, dass sie streiken können. Es ist möglich, ein Bewusstsein davon zu entwickeln, dass sie dieselben Probleme und Gegner haben wie die Beschäftigten der anderen Branchen. Wie bedeutend das ist, haben wir gerade bei unserem Streik erlebt. Und ich finde es wichtig, dieses Bewusstsein zu stärken.
Denn letztlich wird sich auch für die Arbeitenden im Gesundheitswesen erst dann wirklich etwas ändern, wenn sie und die Arbeitenden der anderen Branchen anfangen, gemeinsam zu kämpfen: Heute, um sich gegen den wachsenden Wahnsinn auf der Arbeit zu wehren, und morgen, um die Gesellschaft von diesem ganzen kapitalistischen System mit seiner Profitlogik zu befreien.

* Alexandra Willer hat am Uniklinikum Essen den Streik gegen den Personalmangel mit angeführt