Am 20. September 2019 sind ein weiteres Mal weltweit Millionen Menschen für das Klima auf die Strasse gegangen, haben gestreikt und Plätze besetzt. In Deutschland war der Streiktag riesig. Wenige Tage danach hat die deutsche Bundesregierung ihren Plan gegen die Klimakatastrophe präsentiert. Es handelt sich dabei um den lächerlichen Versuch, mit minimalsten Massnahmen eine riesige … Trotz Klimastreik nur ein lächerliches „Klimapaket“ in Deutschland weiterlesen
Libanon: Die «Oktoberrevolution» muss weitergehen!
Die derzeitigen massenhaften Proteste in ganz Libanon erschüttern die herrschenden Verhältnisse massiv. Denn die Wut der Demonstrierenden richtet sich nicht bloss gegen die sogenannte WhatsApp-Steuer, sondern auch gegen das neoliberale Regime, welches auf Kosten der Bevölkerung die Interessen der herrschenden Klasse durchsetzt. Im Gegensatz zu früheren Protesten gehen die Demonstrationen nicht von bereits bestehenden Gruppen … Libanon: Die «Oktoberrevolution» muss weitergehen! weiterlesen
Aufstände erschüttern Regierungen und Herrschaftssysteme
Libanon, Haiti, Chile, Ecuador, Algerien, Hongkong, Irak, Katalonien… Diese nicht vollständige Liste der Massenmobilisierungen, die in letzter Zeit stattgefunden haben und in vielen Fällen noch weitergehen, spricht eine deutliche Sprache: An vielen Orten kracht es gehörig im System; die Bevölkerungen strömen auf die Strassen, die Mächtigen geraten ins Wanken, unterdrücken und schaffen es trotzdem nicht, … Aufstände erschüttern Regierungen und Herrschaftssysteme weiterlesen
Chile. Erinnerungen an die Militärdiktatur werden wach
Noch vor wenigen Tagen rühmte sich der chilenische Präsident Sebastián Piñera dafür, dass sein Land eine friedliche «Oase» inmitten der im Chaos versinkenden lateinamerikanischen Länder sei. Dies hat sich nun buchstäblich in Schall und Rauch aufgelöst. Aufgrund massiver Proteste gegen die unsoziale Regierungspolitik hat der Präsident am Freitag 18. Oktober den Ausnahmezustand in der Hauptstadt … Chile. Erinnerungen an die Militärdiktatur werden wach weiterlesen
Schweiz: Ein kleiner Linksrutsch. Aber was jetzt?
von Luca Caplero und Matthias Kern 21. Oktober 2019, sozialismus.ch Am vergangenen Wochenende hat die Schweiz ihr nationales Parlament neu gewählt. Ähnlich wie in Österreich haben die Grünen massiv dazugewonnen. Die etwas sozialer ausgerichtete Grüne Partei hat 17 Sitze im Nationalrat dazugewonnen, die Grünliberale Partei ist mit neun zusätzlichen Abgeordneten vertreten. Was als Linksrutsch angekündigt … Schweiz: Ein kleiner Linksrutsch. Aber was jetzt? weiterlesen
Ecuador: Ein neuer Zyklus des Widerstandes gegen den Neoliberalismus
Am 1. Oktober begann in Ecuador ein breite soziale Bewegung gegen ein Dekret der Regierung, das Subventionen für Treibstoffe aufheben wollte. Die Regierung erließ dieses Dekret, das die Preise viele Güter des täglichen Bedarfs massiv verteuert hätte, auf Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Widerstandsbewegung verbreiterte sich rasch und nahm aufstandsähnliche Züge an. Schließlich gab … Ecuador: Ein neuer Zyklus des Widerstandes gegen den Neoliberalismus weiterlesen
Eine internationale Bewegung zur Unterstützung der Selbstverwaltung in Nordsyrien und aller demokratischen Aufstände im Mittleren Osten aufbauen
Christian Zeller Artikel auf der Grundlage der Rede an der Demonstration "Sofortiger Stopp des türkischen Angriffskriegs in Nordsyrien! Solidarität mit dem Widerstand" am 12. Oktober 2019 in Salzburg mit 1000 TeilnehmerInnen Wir konnten in zweieinhalb Tagen 1000 Menschen für diese Demonstration gewinnen. Das ist ein guter Anfang für eine geduldige und breite Solidaritätsbewegung mit dem … Eine internationale Bewegung zur Unterstützung der Selbstverwaltung in Nordsyrien und aller demokratischen Aufstände im Mittleren Osten aufbauen weiterlesen
Sofortiger Stopp des türkischen Angriffskriegs in Nordsyrien – Solidarität mit dem Widerstand
Demonstration Samstag, 12. Oktober 13:30 Uhr Südtiroler Platz beim Hauptbahnhof, Salzburg Das autoritäre Erdogan-Regime der Türkei hat einen weiteren Angriffskrieg auf Nordsyrien gestartet und will damit die demokratische Selbstverwaltung zerstören. Die türkische Regierung beansprucht einen 30 Kilometer breiten Streifen syrischen Territoriums und hat angekündigt rund 2 Millionen Flüchtlinge dort anzusiedeln. Hierfür müsste sie die dortige … Sofortiger Stopp des türkischen Angriffskriegs in Nordsyrien – Solidarität mit dem Widerstand weiterlesen
Krieg der Türkei gegen Kurd*innen: Erdogan-Regime erwürgt revolutionären Prozess in Nordsyrien
Das autoritäre Erdogan-Regime in der Türkei macht seine Drohung wahr und hat heute den offenen Krieg gegen die Menschen in Nordsyrien begonnen. Auf der Länge von mehreren hundert Kilometern werden die Städte südlich der Grenze aus der Luft und mit Artillerie beschossen. Viele Menschen flüchten, aber wohin ... Das Erdogan-Regime will die demokratische Selbstverwaltung in … Krieg der Türkei gegen Kurd*innen: Erdogan-Regime erwürgt revolutionären Prozess in Nordsyrien weiterlesen
Gegen die türkische Invasion in Nordsyrien
Gestern Sonntag hat die US-amerikanische Regierung in einem Statement erklärt, dass sich ihre Truppen aus der Grenzregion zwischen Nordsyrien und der Türkei vollständig zurückziehen werden. Damit ist nun der Weg frei für die von langer Hand geplante türkische Invasion nach Nordsyrien. Dieser drohende Krieg wird verheerend sein, und muss unbedingt verhindert werden. von Matthias Kern … Gegen die türkische Invasion in Nordsyrien weiterlesen