Aufstände erschüttern Regierungen und Herrschaftssysteme

Libanon, Haiti, Chile, Ecuador, Algerien, Hongkong, Irak, Katalonien… Diese nicht vollständige Liste der Massenmobilisierungen, die in letzter Zeit stattgefunden haben und in vielen Fällen noch weitergehen, spricht eine deutliche Sprache: An vielen Orten kracht es gehörig im System; die Bevölkerungen strömen auf die Strassen, die Mächtigen geraten ins Wanken, unterdrücken und schaffen es trotzdem nicht, … Aufstände erschüttern Regierungen und Herrschaftssysteme weiterlesen

Chile. Erinnerungen an die Militärdiktatur werden wach

Noch vor wenigen Tagen rühmte sich der chilenische Präsident Sebastián Piñera dafür, dass sein Land eine friedliche «Oase» inmitten der im Chaos versinkenden lateinamerikanischen Länder sei. Dies hat sich nun buchstäblich in Schall und Rauch aufgelöst. Aufgrund massiver Proteste gegen die unsoziale Regierungspolitik hat der Präsident am Freitag 18. Oktober den Ausnahmezustand in der Hauptstadt … Chile. Erinnerungen an die Militärdiktatur werden wach weiterlesen

Ecuador: Ein neuer Zyklus des Widerstandes gegen den Neoliberalismus

Am 1. Oktober begann in Ecuador ein breite soziale Bewegung gegen ein Dekret der Regierung, das Subventionen für Treibstoffe aufheben wollte. Die Regierung erließ dieses Dekret, das die Preise viele Güter des täglichen Bedarfs massiv verteuert hätte, auf Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Widerstandsbewegung verbreiterte sich rasch und nahm aufstandsähnliche Züge an. Schließlich gab … Ecuador: Ein neuer Zyklus des Widerstandes gegen den Neoliberalismus weiterlesen

Internationale Erklärung – Für die Beendung des politischen Konfliktes in Venezuela. Gegen eine ausländische Einmischung. Für eine demokratische Lösung, von und für das venezolanische Volk

Observatorio de Ecología Política de Venezuela, 29. Januar 2019 Venezuela erlebt eine beispiellose Krise, welche sich über die vergangenen Jahre soweit zuspitzte, bis sie praktisch alle Aspekte des Lebens einer Nation beeinflusst. Der Zusammenbruch der öffentlichen Dienste, der Einsturz der Ölindustrie und des Bruttoinlandsproduktes, die Hyperinflation, der schwindelerregende Anstieg der Armut und die Migration von … Internationale Erklärung – Für die Beendung des politischen Konfliktes in Venezuela. Gegen eine ausländische Einmischung. Für eine demokratische Lösung, von und für das venezolanische Volk weiterlesen

Nicaragua: Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Regierung

Nach dem Aufstand ab April 2018 scheint das Regime des Präsidentenpaars Ortega-Murillo seine Macht vorerst gesichert zu haben. Im Dezember wurden missliebige Fernsehsender und die Menschenrechtsorganisation CENIDH  geschlossen. Ob sich das Regime halten kann ist ungewiss. Deprimierend ist, dass es nur Ansatzweise linke Alternativen zu Ortega gibt. Er hat die sozialistischen und sandinistischen Ideale längst … Nicaragua: Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Regierung weiterlesen

Krise in Venezuela: weder Guaidó noch Maduro. Das venezolanische Volk muss alleine entscheiden

Christian Zeller Das Maduro-Regime hat die Lohnabhängigen, Armen und Bäuer*innen in Venezuela in die Sackgasse geführt. Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Situation ist katastrophal: galoppierende Hyperinflation, teilweiser Zusammenbruch der Versorgung mit lebenswichtigen Gütern, massenhafte Auswanderung. Das Grundproblem ist, dass weder Chavez noch sein Nachfolger Maduro es geschafft haben, eine Alternative zur ölbasierten Rentenökonomie zu entwickeln. Das … Krise in Venezuela: weder Guaidó noch Maduro. Das venezolanische Volk muss alleine entscheiden weiterlesen

Das Volk will Maduro nicht, und niemand hat Guaidó gewählt

Marea Socialista, 24. Januar 2019 Der von den USA und ihren internationalen Verbündeten betriebene Putschversuch von Juan Guaidó ist zurückzuweisen. Die Regierungen der USA und Brasiliens im Verbund mit den Regierungen der starken Länder der EU wollen mit die alten Eliten zurück an die Macht bringen. Das heißt jedoch nicht, dass wir das autoritäre Regime … Das Volk will Maduro nicht, und niemand hat Guaidó gewählt weiterlesen